Maßnahmen gegen Racial Profiling. Herantasten an den Rassismus

Maßnahmen gegen Racial Profiling. Herantasten an den Rassismus

http://www.taz.de/Massnahmen-gegen-Racial-Profiling/!5574682/

Susanne Memarnia | 5. 3. 2019

In Berlin setzt der Senat Maßnahmen gegen rassistische Kontrollen nicht um. Die Grünen wollen nun eine Studie zu Racial Profiling, die SPD nicht.

Im Koalitionspoker um eine Reform des Polizeigesetzes haben die Grünen den Wetteinsatz erhöht: Die Abgeordneten Sebastian Walter und Benedikt Lux, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Innenpolitik, legten kürzlich einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Racial Profiling bei der Polizei vor. Der taz sagte Walter: „Während SPD und Innenverwaltung beim Polizeigesetz die Daumenschrauben anziehen, wollen wir die Bürgerrechte stärken.“ weiterlesen